Archiv für: Januar 2009, 05

Wer ist das: Mittelschicht.com

05.01.09 | von Knut Karnann [mail] | Kategorien: Nicht kategorisiert

Über den Namen wurde bereits viel gestritten, wir hätten uns ja auch Heti&Pleti.org oder HeldenDesAlltages.de nennen können. Wir meinen alle Menschen, wie kleine Selbstständige und abhängig Beschäftigte in ALLEN Lebensphasen, auch solche der Ausbildung, der Arbeitssuche oder des verdienten Ruhestandes inklusive ihrer Angehörigen.

Wir wollen alle die aktivieren, die sich sonst für gewöhnlich nicht besonders stark politisch engagieren und nur alle vier Jahre irgendwo ihr Kreuzchen in der Wahlkabine machen.

Wir wollen etwas dadurch verändern, dass wir von stillen Kreuzchen-Machern zu Wählern werden, die die Isolation durchbrechen und bereits im Vorfeld der Wahlen anfangen miteinander zu kommunizieren.

Als kommunikativ vernetzte Wähler werden wir politisch ein gehöriges Stück mächtiger. Kommunikative Separierung der Menschen ist dagegen bekanntermaßen ein Absicherungsprinzip der Mächtigen.

Was wünschen wir uns von den Parteien unabhängig von deren eigenen Wahlprogrammen? Was sollten Parteien vertreten, damit wir sie gerne wählen? Wir wollen diese Interessen bekannt machen, damit die Parteien jenseits von Meinungsumfragen mit von wem auch immer starr vorgegebenen Inhalten lernen können, worauf es uns Wählern des gemeinen Volkes wirklich ankommt!

Und Kommunizieren in voller Bedeutung darf keine Einbahnstraße sein, kein bloßes Jammern, Lamentieren, unkonstruktives Kritisieren, keine monologartige Selbstdarstellung Einzelner. Wir meinen Kommunizieren bis hin zum gemeinsamen politischen Handeln: Verhandeln von Zielen, Abstimmen und gemeinsames Entscheiden gemeinsamer Ziele und Abstimmung gemeinsamen Handelns z.B. an der Wahlurne. Die moderne Internettechnologie macht dieses in einem fantastischen Ausmaß möglich noch dazu absolut effizient in jeder Hinsicht.

Als Praktiker des Alltages, die Mitten im Leben stehen, fangen wir ganz pragmatisch mit dem Wesentlichen an.

Wenn wir als Interessengemeinschaft, als Volksgemeinschaft uns nicht dagegen wehren können, dass uns die allerselbstverständlichsten Ansprüche weggenommen werden, dann sind wir quasi vogelfrei, dann brauchen wir von der Durchsetzung irgendwelcher romantischen Visionen von Sozialrevolutionen erst gar nicht zu träumen, dann wird man uns bald alles wegnehmen! Deshalb ist das Verteidigen unserer selbstverständlichen Grundrechte das Erste, was wir lernen müssen.

Die Pendlerpauschale ist so ein Beispiel gewesen. Es ist unglaublich, wie versucht wurde den selbstverständlichen Anspruch, dass Gewinne, die durch dafür notwendige Ausgaben aufgezehrt werden, kein Gegenstand der Besteuerung sein dürfen, umzudefinieren zu einer Steuer"subvention". Ein Prinzip, das bei der Versteuerung von Unternehmen und Selbstständigen eine Selbstverständlichkeit ist und hier wie dort nur logisch und gerecht: Nur für die abhängig Beschäftigten in diesem Lande sollte hierin plötzlich ein durch nichts gerechtfertigtes Almosen liegen, das je nach politischer Beliebigkeit einfach "gestrichen" werden kann.

Und leider ist das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes dazu noch nicht das Ende des Kampfes, da die Urteilsbegründung fallbedingt oder warum auch immer in die falsche Richtung zielte. Die geforderte Gleichbehandlung der Nah- und Fernpendler ließe eine generelle Streichung der Entfernungspauschale zu. Unserer Meinung nach widerspräche eine solche generelle Abschaffung dann der steuerlichen Gleichbehandlung von Selbstständigen und abhängig Beschäftigen bzw. von Unternehmern und Arbeitnehmern und damit wäre eine generelle Streichung ebenfalls eine gewaltige Unerhörtheit dem gemeinen Volk gegenüber und kein bisschen verfassungskonformer! Selbst Die Linke und Die Grünen / Bündnis 90 oder linke Kommentatoren wie Heribert Prantl von der Süddeutschen befinden sich gewaltig auf dem Holzweg, wenn sie glauben, die Entfernungspauschale sei politisch beliebig gestaltbare Verhandlungsmasse z.B. unter ökologischen oder sozialen Gesichtspunkten. Ein selbstverständliches Recht durch ein tatsächliches Almosen zu ersetzen geht ebenso wenig an, wie dasselbe zu einem Almosen umzudefinieren. Macht zusätzlich, was Ihr sozial oder ökologisch zum Thema staatliche Förderung der Arbeitswegekosten für notwendig haltet, aber laßt unser selbstverständliches Recht in Ruhe, dass wir steuerlich genauso fair wie Unternehmer und Selbstständige auch behandelt werden! Außer der CSU in Bayern hat dieses bis jetzt keine Partei so richtig verstanden und deshalb ist die Notwendigkeit weiter vorhanden, hier verteidigungsbereit zu sein.

Andere Beispiele sind der Solidaritätszuschlag, der nur zur Finanzierung der deutschen Einheit eingeführt worden war und den die Parteien allesamt nun auch zwanzig Jahre nach der vollzogenen Wiedervereinigung nicht mehr zurücknehmen sondern letztlich vollends zweckentfremden wollen. Es darf doch keine Frage der Finanzierbarkeit sein, sondern es muss alleine ein Gebot des Anstandes und des Respektes aller Politiker dem Volk gegenüber sein, dass dieser zweckgemäß überholte Steuerzuschlag nun baldmöglichst wieder abgeschafft wird.

Oder der Umstand ständiger schleichender Steuererhöhungen durch die kalte Progression. Wir haben einen Anspruch darauf, dass Steuererhöhungen den vorgesehenen parlamentarischen Prozess durchlaufen. Deshalb muss so wie in anderen zivilisierten Demokratien auch bei uns die regelmäßige Kaufkraftanpassung der Beträge im Steuerrecht der Normalfall sein, der sich auch im Stillen völlig automatisch vollziehen darf und eben nicht die schleichende Steuererhöhung, mit der uns ohne jegliche politische Diskussion und Begründung immer mehr Kaufkraft aus den Taschen gezogen wird!

Die erste Stufe muss es sein zu lernen, dass wir uns gegen solche Beschneidungen von selbstverständlichen Ansprüchen wirkungsvoll zur Wehr setzen und zwar konstruktiv, zielgerichtet und wirksam.

Deshalb ist Mittelschicht.com kein bloßes Quassel-Forum, wie zehntausend andere im deutschen Internet. Wir haben einen Prozess mit dem wir alles ändern können.

Vorher waren wir nur Wähler, die nur einmal in vier Jahren die Wahl hatten zwischen Pest und Cholera.

:yes: Bei Mittelschicht.com wählen wir plötzlich in allen Bundesländern mit, nicht nur in denen, in denen wir selbst wohnen.

:yes: Jeder Einzelne von uns hat das Recht neue Forderungen vorzuschlagen, Alarm zu schlagen, wo in diesem Land grundlegende Rechte verletzt werden, auch wenn es viele Andere Nicht-Betroffene vielleicht noch gar nicht gemerkt haben. Fehlt Ihr Thema? Dann wird es Zeit für Sie, sich uns anzuschließen.

:yes: Um unsere Forderungen zu priorisieren, veranstalten wir vor jeder Wahl Vorwahlen so wie es sie bislang nur in Amerika gab. Doch nicht um Clinton oder Obama, nicht um Kandidaten, nein, um etwas, das viel, viel wichtiger ist, um die politischen Inhalte und um die Parteien, die diese am ehesten vertreten.

:yes: Wir schreiben den Parteien im Internet und in Briefen an die Verbände und Fraktionen, wo wir als Bürger die größten Ungerechtigkeiten sehen, die beseitigt werden müssen.

:yes: Wir sanktionieren Parteien, die nicht kooperieren oder Wahlversprechen insbesondere bzgl. unserer Forderungen brechen und bestrafen sie mit Ausschluss von unserer Wahl bei den folgenden Wahlen egal in welchem Bundesland und auf welcher Ebene.

:yes: Wir versuchen gemeinsam bei jeder neuen Wahl, die Partei herauszufinden, die am meisten versucht etwas bzgl. unserer gemeinsam abgestimmten inhaltlichen Forderungen zu erreichen, und wir stimmen in der Wahlkabine dann alle konzertiert für diese eine Partei. Wie bei vorabgestimmten Abstimmungen der Bundestagsfraktionen der politischen Parteien bleibt dabei jedoch natürlich jede und jeder Herr ihres und seines Gewissens und frei, ggf. auch anders abzustimmen.

:yes: Der Föderalismus in Deutschland ist eine fantastische Angelegenheit mit rund 18 Wahlen in jeder Legislaturperiode (Bezirks- und Kommunalwahlen noch gar nicht mitgerechnet), haben wir hervorragende Chancen die Parteien bereits in sehr kurzer Zeit in Richtung des politischen Volkswillens zu erziehen, wenn sich nur genügend Menschen ein Herz fassen und einfach anfangen bei uns mit zu spielen.

Noch ist es eine Idee in den Kinderschuhen. Doch bereits heute schon macht es eine Menge Spaß, bei jeder Wahl mitwählen zu dürfen und den Versuch zu wagen, mit wildfremden anderen Menschen eine gemeinsame Wahl zu verhandeln und zu verabreden.

Die ganze große Organisation darum herum ist noch höchst unvollkommen und befindet sich noch im Aufbau. Doch wer demgegenüber genügend Toleranz mitbringt und die Augen zu drückt gegenüber diesen Unvollkommenheiten oder wer dieses als Herausforderung ansieht, selbst an dem schrittweisen organisatorischen Aufbau mitzuwirken, der ist schon heute bei uns am richtigen Ort.

Machen Sie mit, registrieren Sie sich in unserem Forum, über das bei uns auch die ganzen Wahlabstimmungen laufen! Lernen auch Sie wieder politisch zu handeln, statt nur zu meckern und weh zu klagen. Wir sind keine abgehobene Alternative, die sich gleich zu Anfang die Weltrevolution vorgenommen hat. Wir fangen mit dem Wesentlichen, Konkreten, Praktischen und damit auch Einfachsten an!

Wir könnten auch Polizisten-Krankenschwestern-Usw.de heißen. Nun heißen wir eben "Mittelschicht.com". Egal wie der Name ist, vermutlich gehören Sie dazu!

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