Mittelschicht Weblog

Angesichts des bisherigen weitgehend hoffnungslosen Versagens der Politik in Sachen Krisenmanagement, möchte ich mir mit Ihnen vorstellen wie richtige Profis handeln würden.

Beispielsweise ein erfahrener Unfallchirurg in der Notfallaufnahme eines Krankenhauses. Der eingelieferte Patient ist die Weltwirtschaft. Ihr Finanzsystem droht zu kollabieren aufgrund einer um sich greifenden Kreditklemme, Verlust des gegenseitigen Vertrauens in die Bonität aufgrund von vielfacher Beschädigung des Eigenkapitals durch die Einwirkung von Investitionen in betrügerische oder zumindest wirkungsgleich konstruierte Finanzprodukte.

Der Patient leidet primär und akut

- an bereits absterbenden, das übrige System durch ihren vollständigen Kollaps gefährdenden Geldversorgern

- an Engpässen in der Geldversorgung lebenswichtiger produktiver Wirtschaftsbereiche. z.B. mittelständischer Firmen

- schwindendem Auftragseingang in der Bauwirtschaft

- schwindender Auftragseingang im Maschinenbau

- schwindender Auftragseingang für langlebige Investitionsgüter.

Die Nachfrage nach kurzlebigen Konsum- und Verbrauchsgütern hält sich in einigen Ländern noch, steigt pradoxerweise sogar etwas. Im Zentrum der Krise ist diese jedoch bereits massiv am Einbrechen.

In allen akut betroffenen Bereichen droht massiver Arbeitsplatzabbau.

In Europa steckt der Patient mit EU, EZB und Gemeinschaftswährung zusätzlich in einem schwerfälligen bürokratischen Korsett, das eine schnelle, wirkungsvolle Notfallbehandlung erschwert oder unmöglich macht. Bei Einlieferung der europäischen Wirtschaften in eine professionelle Notfallambulanz würden also zu aller erst die Patienten aus diesem Korsett geschnitten, d.h. die volle politische Handlungssouveränität auf nationaler Ebene wieder hergestellt durch mindestens teilweise Aussetzung der europäischen Rahmenregelungen. Alles was sich nicht ohne Weiteres "abschalten" läßt, wie zum Beispiel der Euro wird wichtiger Teil und vordringliches Thema der bevorstehenden Operation. Alle zu solchen Themen wesentlich Beteiligten und Verantwortlichen müssen hierzu ab sofort in engem Takt regelmäßige Jour Fixe abhalten und alle möglichen Handlungsoptionen gemeinsam vorbereiten, z.B. bzgl. Euro die Regierungschefs und die Finanzminister der Euro-Länder gemeinsam mit den Entscheidern der EZB.

Ein Unfallambulanz-Experte würde für die Weltwirtschaft, oder so er nur für die deutsche zuständig ist für jene, gleich anschließend nach der Befreiung aus dem EU-Korsett sofort Maßnahmen zur beherzten und wirkungsvollen Stabilisierung bzgl. der akutesten Symptome einleiten:

Für die ausgefallenen Geldversorger müssen sofort neue, notfalls staatlich gegründete Alternativen geschaffen werden. Evtl. könnte man in Deutschland dazu die ohnehin noch staatlich kontrollierten und staatlich zu gewährleistenden und deswegen zu rettenden Landesbanken hernehmen. Diese sind notfalls zunächst auf Staatsschulden mit der nötigen Eigenkapitalbasis auszustatten und im Gegenzug und abgesichert durch staatliche Bürgschaften zu zwingen z.B. durch die Weigerung anderer Banken in Not geratenen bereits verschuldeten Unternehmen oder kleinen Häuslebauern, aber eben nicht den untergehenden privaten Banken und gewiss niemandem, der sich ohne ausreichende Bonität und Sicherheit neu verschulden will, die benötigten Kredite zu stellen.

Die absterbenden privaten Banken, für die der Staat auch nicht zwingend haftet sollte man dagegen durch Konkursverfahren sofort amputieren und sich auf die fachgerechte Versorgung der Schnittwunden konzentrieren. Man sollte überlegen, welche Gläubiger dieser Banken aus systemischen Gründen entschädigt werden müssen, z.B. Betriebsrentenfonds, Renten- und Lebensversicherungen u.ä. und deren Ausbluten an den Schnittwunden durch fachgerechtes Verbinden und Transplantation von Entschädigungszahlungen wieder zunächst auf der Basis von Staatsschulden verhindern.

Dann sind die wegbrechenden Aufträge bei Bau und Maschinenbau durch gigantische staatliche Investitionsprogramme auszugleichen, die einen echten Zukunftsnutzen, Return Of Investment bieten, von der Kanalisationssanierung über die Autobahnbrückenerneuerung bis zu Bauten für den Hochwasser- und Waldbrandschutz in Zeiten des drohenden Klimawandels und großzügige Neubauten und Rennovierungsprojekte für Bildungseinrichtungen aller Art, Energiesparinvestitionen und Investitionen in alle Formen von Energiegewinnung, die von der Abhängigkeit Erdgas- und Erdölexportierender Länder in der Zukunft befreien wird. Alles kommt in Frage, was in den nächsten fünfzehn Jahren als Investitionsausgabe ohnehin angefallen wäre bzw. mit dem in der Zukunft ein wesentlicher wirtschaftlicher Nutzen verbunden ist. Solche Investitionen auf Schuldenbasis nun Vorzuziehen wäre zukünftigen Generationen gegenüber verantwortbar, da diese von solchen Ausgaben einen Gegennutzen haben. Wichtig für diese Maßnahmen im Bereich Bau sind hier gesetzliche "Notstandsverordnungen" zur Beschleunigung derartiger Planungsverfahren. Einsprucherheber sind dabei mit großzügigen finanziellen Abfindungen zu entschädigen. Es ist jetzt leider keine Zeit, wie im Falle der benötigten ca. zwanzig neuen Kohlekraftwerke für Deutschland, die ja mit modernster Filtertechnik ausgestattet würden, lange zu diskutieren, ob man die entsprechenden Kilowattstunden nun bereits auch durch die Aufstellung von zigtausend weiteren Windkraftanlagen, Solaranlagen und Biogasanlagen decken könnte. Parallel soll natürlich auch in diesen Bereichen gerade jetzt mit Hochdruck weiter projektiert werden, was nur möglich ist, notfalls läßt sich überschüssiger Strom ja exportieren.

Um die wegbrechenden Aufträge im Maschinenbau zu ersetzen, eine weitaus vertracktere Problemstellung, würde der erfahrene Unfallmediziner für die westliche Wirtschaft ebenfalls zunächst auf Staatsschulden sofort Staatsbetriebe aufbauen lassen auf allen Produktfeldern, die mittlerweile nahezu ausschließlich durch Importe gedeckt werden. Natürlich sollten hieran deutsche Unternehmen mit ähnlichen Produkten und Knowhow von Anfang an beteiligt werden. Hier würde wenigstens im Inland keiner privaten Produktion Konkurrenz gemacht und der Staat schafft so für die Zukunft Assets, die durch Privatisierung bei Bedarf später ggf. wieder zu Geld gemacht werden können. Der Staat sollte damit selbst eine der weiterhin notwendigen Rettungshandlungen vorbereiten, nämlich den Aufbau protektionistischer Zollschranken zum Schutze der inländischen Produktion. In einem weiteren Clue zu Gunsten der Erhaltung des deutschen Maschinenbaus könnte man z.B, so kreativ muss in einer Krise dieser Dimension gedacht werden, das Militär dadurch passivieren, indem man künftig zur Gewährleistung der Fähigkeit zur Landesverteidigung z.B. statt vielen Panzern, Hubschraubern und Flugzeugen nur einige Prototypen baut und statt der übrigen Kampfeinheiten Hitec-Fabriken, die diese bei sich zuspitzender Sicherheitslage schnell in ausreichender Zahl herstellen können. Wird dieses für alle Arten von Verteidigungsbedarf so umgesetzt, ließe sich die Fähigkeit zur Landesverteidigung, die gerade benötigt werden könnte, sollte die Krise sich weiter zuspitzen, erhöhen, ohne Angriffspozential an Waffen zu schaffen. Gleichzeitig würde der Auftragsausfall in der wichtigen deutschen Kern-Branche Maschinenbau sublimiert.

Ähnlich muss jetzt möglichst schnell der ganze Bestand an langlebigen Investitionsgütern aller öffentlichen Einrichtungen modernisiert und ausgebaut werden, z.B. neue und mehr Fahrzeuge aller Art für das Technische Hilfswerk, die Feuerwehr und die Polizei etc, Computer und Softwareverfahren der neuesten Generation für die Behörden usw.

Um einem Einbruch des Konsums entgegenzuwirken wird der Unfallarzt schließlich Geld genau da unter das Volk bringen, wo es am meisten benötigt wird. Insbesondere werden sämtliche Gerechtigkeitslücken geschlossen, die sich in den letzten Jahren aufgetan haben:

- Anpassen der Hartz-IV-Sätze entsprechend der Preissteigerungen seit 1998
- gesetzliche erzwungene Aufstufung aller weiblichen Arbeitskräfte um eine Entlohnungsstufe, um die bisherige, auch die jüngst wieder festgestellte über 25%-ige Lohndiskreminierung weiblicher Beschäftigter endlich aus der Welt zu schaffen
- Einführung eines flächendeckenden Mindestlohnes
- Nachholen der bisherigen Lohnzurückhaltung im öffentlichen Dienst durch eine kräftige Tariferhöhung
- u.v.m.

Es ist doch unverständlich, dass die Politik hier sich gegenteilig verhält, siehe die Äußerungen von Hrn. Missfelder zu Hartz IV oder den Verlauf der Tarifverhandlungen derzeit im öffentlichen Dienst.

Sollten diese Maßnahmen nun nicht mehr früh genug wirken, sind Maßnahmen erforderlich, die die ansteigende Arbeitslosigkeit sofort abfedern: Neben Kurzarbeitergeld braucht es eine Erhöhung der Bezugsdauer für ALG I auf mindestens drei bis vier Jahre und Überbrückungs- und Bürgschaftslösungen für arbeitslos gewordene, verschuldete Wohnungs- und Reihenhausbesitzer der deutschen Mittelschicht und eine politische Garantieerklärung für den gesetzlichen Kündigungsschutz für mindestens acht Jahre. In Deutschland waren es deshalb sicherlich zwei der falschesten Ideen, gerade jetzt den Beitrag für die Arbeitslosenversicherung stark abzusenken und die Gehaltsgrenze für die Zuwanderung ausländischer Fachkräfte auf ein Niveau herabzusetzen, das unter dem liegt, was deutsche Fachkräfte regelmäßig verdienen. Dieses regt ja die Arbeitgeber geradezu an, die jetzige Krise zur Vorbereitung eines entsprechenden Austausches zu nutzen der inländischen Fachkräfte gegen Zugewanderte, indem qualifizierte Mitarbeiter mit der Krise als Begründung nun vermehrt auch betriebsbedingt entlassen werden. D.h. unsere Bundeskanzlerin lügt offensichtlich, wenn sie wie in der letzten Neujahrsansprache und anderswo behauptet die Sicherung der Arbeitsplätze sei immer vordringlichstes Ziel für alles politische Handeln ihrer Partei und ihrer Regierung gewesen oder die Ärmste weiß überhaupt nicht mehr, was sie eigentlich tut. Ihr einziges Bemühen in dieser Richtung ist doch in Wahrheit, die Wirtschaft zu bitten, mit dem Beginn des gewaltigsten Jobabbaus in der Geschichte dieser Bundesrepublik wenigstens bis nach den Bundestagswahlen im Herbst 2009 zu warten.

Stattdessen müsste jetzt auch der Staat massiv Stellen aufbauen, überall da, wo im Öffentlichen Dienst Personalnot herrscht, u.a. bei den Lehrern, bei der Polizei, bei der Bundeswehr, bei der Justiz, bei den Streetworkern und Sozialpädagogen, in der Jugendarbeit und für die Migrantenintegration. Z.B. könnten zur Bekämpfung von Korruption, Wirtschaftskriminalität und Steuerhinterziehung tausende hochqualifizierte Arbeitsstellen geschaffen werden, die mit der Erhöhung der Geldstrafen für solche Delikte, die dann in weit größerer Zahl ahnbar wären, quasi selbst finanziert werden.

Nach der kurzfristigen Stabilisierung des Patienten auch durch Arbeitslosigkeit abfedernde und begrenzende Maßnahmen, geht es bei unserem Profi-Notfallarzt nun bereits an die Ursachenforschung. Denn die Erhöhung der Staatsschulden kann ja nur kurzzeitiges Nothilfemittel sein. Auf mittlere Sicht muss eine nachhaltige und tragfähige Basis für die Genesung des Patienten gefunden werden:

Neben der generellen Ursachenforschung würde ein professioneller Notfallmediziner sofort eine Untersuchung anordnen, zur Feststellung wo das viele Geld, das auf der einen Seite nun überall fehlt denn nun eigentlich hin ist. Als Screening würde möglichst sofort eine umfassende und verlässliche, alle Arten von Vermögen berücksichtigende Volksvermögenszählung durchgeführt.

Wichtige Diagnose 1: Die eigentliche Krise ist keine Finanzkrise, sie ist eine Freihandelskrise

Die allgemeine Untersuchung würde daraufhin ergeben:

Das Zentrum der Krankheit ist da wo sie am meisten fortgeschritten ist, also bis zum Einbruch des Konsums, also in Amerika.

Dort stellt man fest, die Krise ist keine Finanzkrise, sondern eine Freihandelskrise.
Amerika musste die Welt finanziell betrügen, wenn es nicht noch mehr auf seine Militärmacht setzen wollte, da es zuletzt in dem von ihm selbst am frühesten und konsequentesten gelebten Freihandel massiv unterlag aufgrund seiner freiheitlichen und im Vergleich zu Asien und Mexiko immer noch höheren sozialen Grundwerte, die der ungeregelte Freihandel nicht belohnt, sondern als reines Produktivitätshemmnis spätestens mittelfristig jäh mit Außenhandelsdefiziten bestraft. Auch für die deutsche Wirtschaft würde das mit dem Zusammenbrechen der Hauptexport-Branche Maschinenbau ab spätestens dem nächsten Jahr so folgen.

Folglich müssen nun grundwerte-, nicht sonstige Produktivitätsschwächen absichernde Zölle eingeführt werden, damit das infusionierte Geld aus den Staatsschulden nicht gleich wieder Richtung Ausland entweicht, die inländischen Produktionssubventionen zur Stabilisierung des Maschinenbaus wertmäßig nachhaltig werden und die für die Krise insgesamt ursächlichen internationalen Handelsbilanzdefizite sich in der Zukunft wieder normalisieren können. Die durch preissteigernde Zölle oder entsprechende Umsatzsteuer eingenommenen Gelder muss der Staat umgehend durch die Senkung anderer Abgaben- und Steuern bzw. durch Erhöhung der Sozialbeihilfen an anderer Stelle an die Bürger zurückgeben, damit diese nicht kaufkraftabschwächend und damit konsumhemmend wirken.

Wichtige Diagnose 2: Diese Krise ist keine Mangelkrise, sie ist eine Verteilungskrise.

Desweiteren ist zu diagnostizieren, dass der Patient sich insgesamt noch in einem relativ stabilen Zustand befindet. Die Krise ist noch keine Mangelkrise, sondern eine reine Verteilungskrise. Das Geld ist nicht weg, sondern nur zu Kopfe geronnen, hin zu den allergrößten Privatvermögen. Und die Materialflüsse sind, wie man in den Geschäften sieht überall noch voll gewährleistet. D.h. der Patient ist umgehend so zu lagern, dass sich die Vermögen und die Kaufkraft wieder gleichmäßig verteilen. Dieses kann über eine kräftige und ausnahmsweise z.B. einmalig besonders hohe Vermögenssteuer für die Reichen erfolgen oder über eine in der Wirkung ähnliche systematische schuldenbereinigende, Inflationierung mit zinslos und unbefristet ausgegebenem Neugeld zu Gunsten von Staat und einfachen Bürgern. Die Nebenwirkungen einer solchen Inflationierung sind mit Entschädigungen z.B. für altersvorsorge-relevante Anlagen bis zu bestimmten gedeckelten Größenordnungen abzumildern und mit einer abschließend durchzuführenden Währungsreform zeitlich zu limitieren. Damit sind dann auch die Staatsschulden, die für die ersten Notfallbehandlungsschritte aufgenommen werden mussten, wieder getilgt und werden eben nicht auf kommende Generationen übertragen.

Der Notfallmediziner weiß: Tut man all dieses nicht sofort, weitet sich die Verteilungskrise tatsächlich zu einer Mangelkrise aus, da Produktionskapazitäten erst abgebaut werden und schließlich verfallen. Insofern weiß er, dass schnelles und ausreichendes Handeln gefordert ist. Er wird nicht knausern wie die deutsche Bundesregierung zuletzt bei ihrem ersten und zweiten Rettungspaket (das erste Betrug nur 20, das zweite lediglich 50 Milliarden Euro, nicht einmal zwei Prozent des jährlichen Brutto-Inlandsproduktes), sondern richtig klotzen. Lieber zu schnell, zu viel Gegenserum verabreicht, als zu wenig zu langsam. Hier handeln die USA, allerdings erst seit Präsident Obama, momentan richtiger, jedoch wird das viele Geld nach nur ein bis zwei Wirtschaftszyklen wieder Richtung Asien entweichen, wenn sie nicht gleichzeitig endlich auch die Lösung der Freihandelskrise durch die Einführung protektionistischer Maßnahmen angehen.

Was macht dagegen unsere Bundesregierung: Sie konzentriert sich hilflos und inkompetent auf die Rettung der bereits abgefaulten, da nur auf virtuellen, betrügerisch konzipierten Scheinwerten basierenden Körperteile (z.B. die HRE-Bank) teils auf Kosten systemisch relevanter Organe wie den Lebens- und Rentenversicherungen, vergrößert die krisenursächliche Ungleichverteilung der Vermögen, indem sie den Stärksten, statt den Schwächsten hilft. Sie stabilisiert hinsichtlich der akuten Krisensymptome nicht schnell, nicht beherzt und auch umfänglich bei Weitem nicht genug und beruft sich auch in ihrer sonstigen Untätigkeit und Langsamkeit auf das zu beachtende internationale Korsett, wie z.B. die EU.

Sie verhindert nicht das Versickern der Hilfspakete im Ausland, da sie die hinter der Finanzkrise stehende Freihandelskrise noch gar nicht zur Kenntnis genommen hat.

Und mit alledem beschwört sie, indem sie diese Krise als Mangelkrise missversteht und in Folge mit grundverkehrten Dingen wie einer Schuldenbremse reagiert, eine echte Mangelkrise herauf, mit dem Verlust von Millionen von Arbeitsplätzen und späteren auf die Deflation folgenden echten materiellen Knappheiten, hoffentlich nicht auch, wie viele prognostizieren an Lebensmitteln.

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