Die einen sagen es ist die wichtigste Wahl überhaupt - doch keiner geht hin.

Die Wahlbeteiligungen bei der letzten Europawahl 2004 lag in Deutschland bei 43%, europaweit wohl noch etwas höher.
Vereinfacht gesagt: die Hälfte geht nicht zur Wahl.

Ein wesentlicher Unterschied zu den Parlamentswahlen in den einzelnen Ländern besteht darin, dass es bei der Europawahl nicht möglich ist Personen oder Parteien außerhalb seines Landes zu wählen.
Das führt zu einem zusammen gewürfelten Haufen verschiedener national gewählter Politiker, die m.e. nicht vernünftig im Sinne von Europa, damit meine ich in erster Linie die europäische Bevölkerung, entscheiden können.

Für Europa zu sein galt lange Zeit als "in" und "chic", doch so richtig bewusst ist eigentlich keinem, was da so passiert.
Auf der Suche nach einer gemeinsamen Europäischen Verfassung, kam man nun zum Vertrag von Lissabon.
Kurz vor dem Ziel wurde er durch die Iren noch mal ausgebremst - und auch eventuell noch durch unser Verfassungsgericht.

Eine "Europäische Verfassung" muss durch die europäische Bevölkerung legitimiert sein. Dies kann nur durch eine gesonderte Abstimmung passieren. Eine Legitimierung nur durch die nationalen Parlamente ohne die Einbindung der Bevölkerung ist unzulässig.

Eine Verfassung muss einfach, eindeutig und alle wichtigen Elemente (Menschenrechte, Demokratieverständnis, Umweltschutz, Friedenswillen, Sicherheit) enthalten und diese müssen von allen Mitgliedsstaaten anerkannt werden.

Die derzeitige Lösung, der Vertrag von Lissabon, widerspricht der o.g. Forderung. Auch für Experten unverständlich, interpretierbar bietet er heute schon genug Stoff für juristische Auseinandersetzungen.
Damit haben wir zu 100% den Ärger in den nächsten Jahren am Hals.

Wie die mittelschicht.com nun damit umgeht, können Sie selbst bestimmen.
Im Forum der mittelschicht.com werden wir uns zur Europawahl Gedanken machen (müssen).

Ich persönlich glaube, dass wir unsere geliebten Pranger-Themen in diesem Fall mal ruhen lassen und für die Europawahl neue grundlegende Themen aufstellen sollten.